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Der Herzlmaler
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit allen Kunden.

2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunde i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

3. Nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung werden allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners Vertragsbestandteil. Selbst positive Kenntnis schadet dabei nicht.

4. Angebote auf der Webseite des "Herzlmalers" beziehen sich lediglich auf Deutschland.

§ 2 Vertragsschluss

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Aufgrund des Herstellungsprozesses sind unwesentliche Änderungen in Form, Farbe und Gewicht möglich und bleiben vorbehalten.

2. Durch die Absendung der Bestellung über das Internet erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

3. Die Bestellungen der Ware erfolgen ausschließlich auf elektronischem Wege.
Der Zugang der Bestellung wird unverzüglich von uns bestätigt; diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.

4 . Die Annahmeerklärung erfolgt spätestens nach zwei Wochen, ansonsten gilt die Bestellung als abgelehnt. Die Annahmeerklärung kann auch bereits mit der Zugangsbestätigung (siehe Nr.3) verbunden werden.

5. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per E- Mail zugesandt.

6. Die Lieferung der Ware erfolgt in der Regel innerhalb von 2 Wochen, ab Bestellungsannahme. Andere Lieferzeiträume sind individuell vereinbar.

7. Lieferungen ins Ausland werden nur gegen Vorkasse getätigt. Die Lieferung der Ware erfolgt dann ab Zahlungseingang.

§ 3 Das Liefergebiet

l. Das Liefergebiet umfasst den Bereich der Bundesrepublik Deutschland. Lieferungen ins europäische Ausland nur auf Anfrage. Wir behalten uns vor, Lieferungen außerhalb dieses Liefergebietes nicht anzunehmen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Bei Verträgen mit Unternehmern wird ein erweiterter Eigentumsvorbehalt vereinbart. Dieser gilt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen die sich auf einer laufenden Geschäftsbeziehung ausgedehnt.

3. Im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsganges ist der Unternehmer berechtigt, die Ware weiter zu veräußern. Bezüglich aller Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, tritt er uns bereits jetzt alle Forderungen gegen den Dritten ab, die durch die Weiterveräußerung entstehen. Der Unternehmer bleibt weiterhin zur Einziehung der Forderungen berechtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt, und nicht in Zahlungsverzug gerät.

§ 5 Widerrufs-/Rückgaberecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können, oder deren Verfalldatum überschritten ist, insbesondere Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. Eine Anfertigung nach Kundenspezifikation stellt es insbesondere dar, wenn der Verbraucher sich einen individuellen Text auf die "Herzen" hat aufmalen lassen.

Ansonsten steht dem Verbraucher das Recht zu, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu 40,00 € der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40,00 € hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.

§ 6 Kaufpreis

1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Die Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

2. Bei einem Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zuzüglich einer Versandkostenpauschale und eventuelle Nachnahmegebühren. Deren jeweilige Höhe werden dem Kunden vor Vertragsschluss auf der Internetseite des Verwenders mitgeteilt.

3. Für Versendungen ins Ausland erfolgt eine Lieferung nur nach Vorkasse. Eine entsprechend erhöhte Versandkostenpauschale und eventuellle Nachnahmegebühren hat der Käufer zu tragen. Deren jeweilige Höhe werden dem Kunden vor Vertragsschluß auf der Internetseite des Versenders mitgeteilt.

4. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von zehn Tagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

Sobald sich der Kunde im Verzug befindet, ist die Geldschuld nach den gesetzlichen Vorschriften zu verzinsen.

Für den Verbraucher in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.

Für den Unternehmer in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, soweit kein höherer Verzugsschaden nachzuweisen ist.

5. Die Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn wir die Ansprüche anerkannt haben, oder sie rechtskräftig festgestellt wurden.

6. Ein Zurückbehaltungsrechts kann der Kunde nur aus dem selben Vertragsverhältnis geltend machen.

§ 7 Gefahrübergang

1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht beim Unternehmer mit der Übergabe der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder den sonst zur Ausübung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über.

2. Beim Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware erst mit Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet.

§ 8 Gewährleistung/ Anzeigepflicht

1. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchs-voraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

2. Damit die Gewährleistungsrechte des Verbraucher nicht innerhalb von 2 Monaten, nach Kenntnis vom Mangel, erlöschen, ist dieser verpflichtet offensichtliche Mängel der Ware, schriftlich bei uns anzuzeigen. Der Zugang der Mängelanzeige bei uns ist entscheidend für die Fristwahrung. Dies gilt nicht bei Arglist des Käufers. Bei verderblichen Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.

3. Beim Unternehmer behalten wir uns vor, nach unserer Wahl die Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu befriedigen.

4. Der Verbraucher kann zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung wählen, wenn die gewünschte Art nicht mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

5. Ein Rücktrittsrecht steht dem Kunden nicht zu, wenn es sich nur um eine geringfügigen Vertragswidrigkeit handelt, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln. Dann kann der Kunde nach fehlgeschlagener Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen.

6. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts kann daneben kein Schadensersatz wegen des Mangels geltend gemacht werden.

7. Bei Ausübung des Rechts auf Schadensersatz verbleibt die Ware, wenn zumutbar, beim Kunden. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Bei Schadensverursachung durch arglistiger Vertragsverletzung gilt dieses Regelung nicht.

8. Die Gewährleistung für Unternehmer beträgt ein Jahr, und zwei Jahre für Verbraucher, jeweils ab Abnlieferung der Ware. Etwas anderes gilt nur, wenn der Kunde uns den Mangel nach Ziffer l und 2 nicht rechtzeitig angezeigt hat.

9. Eine Garantie im Rechtssinn erhält der Kunde durch uns nicht.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch uns, oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beschränken wir die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

2. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche des Kunden aus dem Produkthaftungsgesetz.

3. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware.

4. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren grobem Verschulden oder Körper- und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens des Kunden. 

§ 10 Jugendschutz

1. Eine Bestellung und Auslieferung von Artikeln, die gesetzlichen Verkaufsbestimmungen unterliegen, erfolgt nur an volljährige Personen. Zur Sicherstellung der gesetzlichen Verkaufsbeschränkungen behalten wir uns vor, den Versand der Waren von der Vorlage eines Personalausweises abhängig zu machen.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz in Düren / Germany.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

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